FIRMENPROFIL

Niepelt Patentanwaltsgesellschaft mbH

GmbHVechtaRechtsberatung

IM REGISTER SEIT

2015

10+ Jahre im Register

HANDELSREGISTER

HRB 217329

Oldenburg (Oldenburg)

BRANCHE

Rechtsberatung

GRÖSSENKLASSE

Kleinstunternehmen

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Die wichtigsten Antworten

  • Was macht die Firma?

    Beratung und Vertretung in Rechtsangelegenheiten, und zwar 1. in Angelegenheiten der Erlangung, Aufrechterhaltung, Verteidigung und Anfechtung eines Patents, eines ergänzenden Schutzzertifikats, eines Gebrauchsmusters, eines eingetragenen Designs, des Schutzes einer Topographie, einer Marke oder eines anderen nach dem Markengesetz geschützten Kennzeichens (gewerbliche Schutzrechte) oder eines Sortenschutzrechts andere zu beraten und Dritten gegenüber zu vertreten; 2. in Angelegenheiten, die zum Geschäftskreis des Patentamts und des Patentgerichts gehören, andere vor dem Patentamt und dem Patentgericht zu vertreten; 3. in Verfahren wegen Erklärung der Nichtigkeit oder Zurücknahme des Patents oder ergänzenden Schutzzertifikats oder wegen Erteilung einer Zwangslizenz andere vor dem Bundesgerichtshof zu vertreten; 4. in Angelegenheiten des Sortenschutzes andere vor dem Bundessortenamt zu vertreten; 5. in Angelegenheiten, für die eine Frage von Bedeutung ist, die ein gewerbliches Schutzrecht, ein Datenverarbeitungsprogramm, eine nicht geschützte Erfindung oder eine sonstige die Technik bereichernde Leistung, ein Sortenschutzrecht oder eine nicht geschützte, den Pflanzenbau bereichernde Leistung auf dem Gebiet der Pflanzenzüchtung betrifft oder für die eine mit einer solchen Frage zusammenhängende Rechtsfrage von Bedeutung ist, andere zu beraten und Dritten gegenüber zu vertreten, auch wenn die Voraussetzung der Nummer 1 nicht vorliegen; 6. bei Verlängerung der Schutzfrist eines eingetragenen Designs andere vor den Amtsgerichten zu vertreten; 7. in den in Nummer 5 bezeichneten Angelegenheiten andere vor Schiedsgerichten und vor anderen als den in den Nummern 1 bis 4 bezeichneten Verwaltungsbehörden zu vertreten

  • Wer führt sie?

    Carsten Niepelt · Liquidation

  • Wie groß ist sie?

    Kleinstunternehmen

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BRANCHE & GEGENSTAND

Geschäftstätigkeit

Branche (WZ2008)

Rechtsberatung

WZ M69.10

Größenklasse

Kleinstunternehmen

Unternehmensgegenstand

Beratung und Vertretung in Rechtsangelegenheiten, und zwar 1. in Angelegenheiten der Erlangung, Aufrechterhaltung, Verteidigung und Anfechtung eines Patents, eines ergänzenden Schutzzertifikats, eines Gebrauchsmusters, eines eingetragenen Designs, des Schutzes einer Topographie, einer Marke oder eines anderen nach dem Markengesetz geschützten Kennzeichens (gewerbliche Schutzrechte) oder eines Sortenschutzrechts andere zu beraten und Dritten gegenüber zu vertreten; 2. in Angelegenheiten, die zum Geschäftskreis des Patentamts und des Patentgerichts gehören, andere vor dem Patentamt und dem Patentgericht zu vertreten; 3. in Verfahren wegen Erklärung der Nichtigkeit oder Zurücknahme des Patents oder ergänzenden Schutzzertifikats oder wegen Erteilung einer Zwangslizenz andere vor dem Bundesgerichtshof zu vertreten; 4. in Angelegenheiten des Sortenschutzes andere vor dem Bundessortenamt zu vertreten; 5. in Angelegenheiten, für die eine Frage von Bedeutung ist, die ein gewerbliches Schutzrecht, ein Datenverarbeitungsprogramm, eine nicht geschützte Erfindung oder eine sonstige die Technik bereichernde Leistung, ein Sortenschutzrecht oder eine nicht geschützte, den Pflanzenbau bereichernde Leistung auf dem Gebiet der Pflanzenzüchtung betrifft oder für die eine mit einer solchen Frage zusammenhängende Rechtsfrage von Bedeutung ist, andere zu beraten und Dritten gegenüber zu vertreten, auch wenn die Voraussetzung der Nummer 1 nicht vorliegen; 6. bei Verlängerung der Schutzfrist eines eingetragenen Designs andere vor den Amtsgerichten zu vertreten; 7. in den in Nummer 5 bezeichneten Angelegenheiten andere vor Schiedsgerichten und vor anderen als den in den Nummern 1 bis 4 bezeichneten Verwaltungsbehörden zu vertreten

STAMMDATEN

Adresse & Kontakt

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HANDELSREGISTER

Rechtliche Eckdaten

Registereintrag
HRB 217329 (Oldenburg (Oldenburg))
Rechtsform
GmbH
Im Register seit
14.12.2015
Stammkapital
25.000 €
USt-ID
—
LEI
—
Vertretungsregelung
Im Vollprofil verfügbar
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  • Rechtsstatus4
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MANAGEMENT

Geschäftsführung & Vertretung

Liquidation

  • Carsten Niepelt

    Liquidation

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